Der Content dieser Website beinhaltet Textdaten und Multimediaelemente wie Texte, Zeichnungen, Grafiken, Logos, Symbole, Bilder, Audio- und Videomaterial, Fotos, Programme und die beschriebene Technologie, die durch die Vorschriften des nationalen und internationalen Rechts im Hinblick auf das geistige Eigentum geschützt sind.
Diese Textdaten und Multimediaelemente sind ausschließliches Eigentum des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) und/oder ihrer Urheber und Begünstigten. Die Inhaber der Rechte des geistigen Eigentums verzichten auf das Recht, die Daten, die sie für diese Website bereitstellen, mit ihrem Namen oder sonstigen Hinweisen zu versehen.
Gemäß der geltenden Gesetzgebung und ungeachtet der Rechte und Ausnahmeregelungen aufgrund eventueller verbindlicher Beschlüsse ist der Nutzer verpflichtet, die vom EDSA und den Drittparteien gehaltenen Rechte des geistigen Eigentums zu achten.
Die Wiederverwendung von Informationen dieser Website zu kommerziellen und gemeinnützigen Zwecken ist unter den folgenden Voraussetzungen gestattet:
- Der Wiederverwender muss die Quelle des Dokuments akzeptieren;
- die ursprüngliche Bedeutung oder die Aussage der Dokumente darf nicht verzerrt werden;
- der Europäische Datenschutzausschuss ist für etwaige Folgen dieser Wiederverwendung nicht haftbar zu machen.
„Wiederverwendung“ hat die folgende Bedeutung: „Reproduktion von Textdaten und Multimediaelementen, die Eigentum des EDSA oder von Drittparteien sind, und für die der EDSA die Nutzungsrechte hält.“
Der Nutzer verpflichtet sich, die Schutzvermerke des Urhebers oder der Quelle weder zu entfernen noch abzuändern und die technischen Vorrichtungen zum Schutz der Dokumente und Multimediaelemente, wie etwa Beschränkungen für den Druck oder das Herunterladen sowie sichtbare oder unsichtbare Markierungen nicht zu umgehen. Jegliche Zuwiderhandlung kann zivil- oder strafrechtlich verfolgt werden.
Bei Zweifeln hinsichtlich der Identität der Rechteinhaber oder der Nutzungsbedingungen eines bestimmten Elements kann ein Auskunftsersuchen an den Webmaster gerichtet werden.
Es kann vorkommen, dass der EDSA trotz umfassender Nachforschungen nicht in der Lage ist, bestimmte Urheber oder Rechteinhaber von Dokumenten auf der Website festzustellen. Sollten Sie ein solcher Rechteinhaber sein oder einen solchen Rechteinhaber identifiziert haben, oder sollte uns ein Fehler unterlaufen sein, sind wir für einen Hinweis an den Webmaster dankbar.